Auch für den Energiemarkt, der insbesondere die Bereitstellung für Strom und Gas beinhaltet, gibt es einige grundlegende Regeln, die vom Gesetzgeber klar definiert sind. So gibt es die Stromgrundversorgungsverordnung, kurz StromGVV, die in ihrer ersten Fassung am 26. Oktober 2010 in Kraft getreten ist. Hier besagt die Verordnung, dass Haushaltskunden in Niederspannung von den Versorgungsunternehmen [...]
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April 16th, 2011
Private Krankenversicherung gesetzliche Grundlage
Alle Verträge für eine Private Krankenversicherung basieren unabhängig vom jeweiligen Versicherer auf folgenden Gesetzen: Bürgerliches Gesetzbuch Handelsgesetzbuch Versicherungsaufsichtsgesetz Versicherungsvertragsgesetz Gesetz zur Regelung der allgemeinen Geschäftsbedingungen Musterbedingungen Allgemeine Versicherungsbedingungen Spezielle Vereinbarungen Erst seit 1994 gibt es im Versicherungsvertragsgesetz, dem Grundlagenwerk der Versicherer, auch einen Abschnitt über die Private Krankenversicherung. Dort sind in Kurzform alle für die [...]
März 4th, 2011
Allgemeines zum Berufsbild des Rechtsanwalts
Rechtsanwalt von germ. rehta, althochdeutsch reht: „richten“, anawalt: „Gewalt“) ist eine Berufsbezeichnung für einen juristischen Beistand. Die Aufgabe von Rechtsanwälten besteht darin, ihren Mandanten mit rechtsstaatlichen Mitteln zu ihrem Recht zu verhelfen. Sie sind frei jeden zu beraten oder zu vertreten, der ihnen dieses Mandat überträgt, sofern sie nicht bereits der Gegenseite mit Beratung zur [...]